Meine Biografie
Biografie Wolfgang Sacher

Fünf Eier, der Demokrat und ein Kreidefresser

Der Bericht im Gelben Blatt vom 15.01.2011 in dem ich als „Kreidefresser“ bezeichnet werde, bedarf einer Klarstellung.

Mein  Antrag vom 06.12.2010 mit Begründung zum download.

Von wegen Kreidefresser!!!

Die Presse kannte anscheinend meinen Antrag vom 06.12.2010 zur Stadtratssitzung am 14.12.2010 inhaltlich nicht. Insofern bleibt der Presse nur die Möglichkeit meine Einstellung falsch zu beurteilen.
Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse bei den Abstimmungen in der Werkausschusssitzung am 30.11.10 und der Stadtratssitzung am 14.12.2010 war klar, dass die Gründung des Kommunalunternehmens nicht zu verhindern ist und auch nicht rückgängig gemacht wird.

Aus diesem Grund war meine Intension, das Beste für die Stadt und unseren Bürgern in wirtschaftlicher Hinsicht zu erreichen! Bereits zur Werkausschusssitzung hatte ich den gleichen Antrag wie zur Stadtratssitzung gestellt. Beides mal abgelehnt! Der Antrag mit Begründung kann auf meiner Homepage www.wolfgangsacher.de unter News nachgelesen werden.

Die Gründung des Kommunalunternehmens sollte erst zum 01.01.2012 erfolgen und darin mehrere Sparten integriert werden (z.B. Wellenbad, Bauhof), um größere Synergieeffekte und alle steuerliche Vorteile zu nutzen!
Die Begründung zur Notwendigkeit des Kommunalunternehmens, im Energiesektor tätig zu werden und Einsparungen bei Auftragsvergaben zu erzielen, ist nicht ausreichend. Das hätte auch in dem bisherigen Eigenbetrieb erfolgen können (vgl. dazu die Stadtwerke Murnau!).
Ich war grundsätzlich nicht gegen das Kommunalunternehmen, wollte aber mehr Informationen, mehr Transparenz und einen wirtschaftlichen Nutzen davon haben. Jetzt sind es nur rein fiktive Vorteile die zur Gründung führten.
Die Presse hat in der letzten Stadtratssitzung anscheinend auch nicht richtig zugehört. Der 1. Bürgermeister teilte mit, dass auf Antrag von Herrn Lenk geprüft wird, ob die Grundstücke der Stadt an das Kommunalunternehmen auch verpachtet werden können. Ob das wirklich geht und die Grunderwerbssteuer (90.000 €) nicht anfällt, wird sich zeigen.

Dagegen werden aber auch noch andere Kosten ins Gewicht fallen, von denen während der ganzen Beratungen bisher kein Wort gefallen ist. Das wird der Verwaltungsrat noch erörtern müssen.

Mir ging es in erster Linie um die Sache, um kein parteipolitisches Geplenkel oder um eine persönliche Profilierung! Aus diesem Grund gab es für mich in der Stadtratssitzung am 11.01.2011 auch nichts anderes zu sagen, als dass die Gründung des Unternehmens rechtlich in Ordnung war.

Ich gehe aber fest davon aus, dass meinem Antrag auf Änderung der Kommunalunternehmenssatzung, dass die Sitzungen des Verwaltungsrat künftig wieder überwiegend öffentlich sind, in der Stadtratssitzung am 25.01.2011 statt gegeben wird. Dann kann die Presse weiterhin über das Kommunalunternehmen berichten und beurteilen, ob ich wirklich ein „Kreidefresser“ bin.

Denn die Stellung der Verwaltungsratsmitglieder ist nun bedeutungsvoller: Gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 der Satzung überwacht der Verwaltungsrat die Geschäftsführung des Vorstands!

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Sacher

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